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24.10.2005 Von: Jürgen Conrad
 

6. Münchener Mediendialog 15./16. Oktober 2005

Kroatien ante portas Wie sich das Land auf den EU-Beitritt vorbereit Ein Vorbild für andere Länder Ost- und Südosteuropas ?


Als die Europäische Union am 4. Oktober in Luxemburg die Beitrittsgespräche mit Kroatien eröffnete, war der Jubel groß an der Adria. Man konnte stolz sein auf das Erreichte, hatte das Land doch in den vergangenen Jahren einen zweifachen Transformationsprozeß zu bewältigen, wie Zarko Plevnik, der Generalkonsul Kroatiens in München auf dem VEJ-Journalistenseminar ausführte. Zum einen musste sich Kroatien vom sozialistischen Wirtschaftssystem sowie der damit verbundenen sozialistischen Mentalität verabschieden und sich in eine freie Marktwirtschaft umwandeln. Zum anderen mussten sich die Kroaten von den Folgen des Krieges erholen und den Wiederaufbau vorantreiben. Plevnik hob besonders hervor, wie Kroatien in einer „konsequenten Politik der Versöhnung“ die gesellschaftliche Integration nationaler Minderheiten vorangetrieben hätte. Dies gehe so weit, dass alle Minderheiten auch im kroatischen Parlament vertreten seien, und dies sei vorbildhaft auch für andere Länder Europas. Nicht umsonst habe die EU Kroatien als eine „funktionierende Demokratie mit stabilen, die Existenz des Rechtsstaats garantierenden Insitutionen“ anerkannt und bestätigt, dass das Land eine funktionierende Marktwirtschaft hat, sagte Plevnik.

Kroatien verfügt bei 4,5 Millionen Einwohnern über ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von über 6.000 Euro. Das reale Wachstum betrug in den letzten drei Jahren zwischen 4 und 5 Prozent bei einer Inflationsrate von weniger als 2 Prozent. Damit steht das Land besser da als manche der neuen EU-Beitrittsländer. Durch sein neu ausgebautes Autobahnnetz, das den Norden und mit dem Süden Europas verbindet, gewinnt die europäische Wirtschaft an Kapazitäten, erhält der EU-Binnenmarkt neue Verbraucher.

Um die Position des Landes bei den anstehenden Beitrittsverhandlungen zu stärken, hat das Parlament in Zagreb eine „Allianz für Europa“ gegründet, die von allen im Parlament vertretenen Parteien getragen wird, sodaß die kroatischen Unterhändler in Brüssel nicht nur im Namen der Regierung, sondern der gesamten Gesellschaft verhandeln können, erläuterte Plevnik. Ziel sei es, die Verhandlungen bis 2007 abzuschliessen und an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 teilnehmen zu können. Das parlamentarische Komitee, das die Verhandlungen kontrolliert, werde übrigens vom Oppositionsführer geleitet, eine Besonderheit, die Plevnik nicht zu erwähnen vergaß, ist ein solches Vorgehen doch keineswegs selbstverständlich.

Plevnik ging auch auf den Fall des flüchtigen Kriegsverbrechers Ante Gotovina ein und versicherte, die kroatische Regierung unternehme alles, was in ihrer Macht stehe, um ihn zu ergreifen und an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag auszuliefern. Um die durch den Krieg entstandene Flüchtlingsproblematik voranzubringen, arbeite Kroatien „aktiv“ mit Bosnien-Herzegowina und mit Serbien-Montenegro zusammen. In der „Erklärung von Sarajewo“ hatten sich die drei Länder dazu verpflichtet, die Rückkehr der Flüchtlinge bis Ende 2006 abzuschliessen.

Für die Reformstaaten in Süd- und Südosteuropa sei  Kroatien zum „Symbol“ dafür geworden, daß sich eine „entschiedene Reformpolitik“ auch auszahlt und Kroatien als europäisches Modell funktioniert. Das Land sehe sich als „Multiplikator“ europäischer Standards und Werte, mit denen es auf seine Nachbarn einwirken wolle.