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28.05.2007 Von: Zanel Fruchtmann
 

„HIGH SPEED“ IN DER WIRTSCHAFT“

Ein Gespräch mit dem Außenminister der Republik Lettland Artis.Pabriks


Anlässlich eines Treffens des Internationalen Exekutiv Komitees der Vereinigung Europäischer Journalisten in Riga, lud Artis Pabriks – Außenminister der lettischen Regierung – dieTeilnehmer zu einem „Arbeits-Frühstück“ ein. Im Gespräch mit Journalisten aus verschiedenen europäischen Ländern bot der Politiker und Universitätsprofessor Pabriks bot eine „Tour d’horizont“ über die Innen- und Außenpolitik Lettlands und der anderen baltischen Staaten. Selbstverständlich waren die anwesenden Journalisten an der Entwicklung Lettlands seit dessen Aufnahme in die EU interessiert, vor allem deshalb, weil die baltischen Staaten zurzeit „Außenposten“ der EU im Osten unseres Kontinents sind. Als Zeichen der Stabilität in seinem Land unterstrich Pabriks, dass erstmals seit Erlangung der Unabhängigkeit in Parlamentswahlen, die zuletzt im Oktober 2006 stattfanden, erneut die Parteien der liberal-konservativen Orientierung gewählt worden sind. Zuvor hatte es häufig Machtwechsel gegeben, da die Bevölkerung als Folge nicht angehaltener Versprechungen mit der Politik unzufrieden war. Der Minister bewertete die jetzige Entwicklung als Vertrauensbeweis der Bevölkerung in die aktuelle Wirtschaftspolitik, die dem Land das europaweit größte Wachstum beschert hat - zwischen 7% und 11% jährlich von 2005 bis heute. Doch die rasante Entwicklung hat auch ihre Schattenseiten. Die Bevölkerung klagt über steigende Inflationsraten. Eine andere Schwierigkeit ist die ständige Auswanderung junger Leute, die ihr schnelles Glück insbesondere in Schweden und in Irland suchen. Der Minister bezeichnete Lettland als ein „Post-Reform“ Land, welches seine eigenen Ziele hat: „Die Regierung hat sich für eine Wirtschaftsentwicklung in „high speed“ entschieden, um das Niveau der Kernländer in der EU zu erreichen. Obwohl man einen Plan zur Bekämpfung der Inflation entwickelt hat, ist es nach Meinung vieler Experten noch nicht sicher, ob die anti-inflationären Maßnahmen wirken.

Pabriks zufolge seien die ethnischen Konflikte der 90-er Jahre überwunden, obwohl ein Teil der russischen Bevölkerung - fast 37% der Gesamteinwohnerzahl – sich von Moskau und seinen tendenziösen Medien beeinflussen lassen. Andererseits sei die Schärfe und Tragweite der ethnischen Konflikte nicht mit jenen im ehemaligen Jugoslawien vergleichbar. Bemerkenswert sei darüber hinaus, dass unter gemischten Ehen (20% der Bevölkerung) die Scheidungsrate nicht größer sei als landesweit.

„Für uns“, sagte der Minister, „ist es lebenswichtig, Teil einer starken EU zu sein und gleichzeitig gute nachbarliche Beziehungen mit unserem östlichen Nachbar zu haben“. Lettland hat auf einen Teil seines Territoriums verzichtet, den Stalin in Sowjetzeiten anderen sowjetischen Republiken zugeteilt hatte“. Im Gespräch ging der Minister auf die Auseinandersetzungen Moskaus mit Estland ein. „Selbstverständlich“, so Pabriks, „hätte Estland anders verfahren können, um den Streit zu vermeiden. Aber Estland ist ein selbständiges Land und hat das Recht mit seinen Denkmälern so umzugehen, wie es das für richtig hält. Die EU sollte dieses kleine Mitgliedsland mit entsprechender Entschlossenheit unterstützen, um ihren Willen zur politischen Einheit zu demonstrieren. Übrigens ist vor nicht allzu langer Zeit auch in Russland ein Kriegsdenkmal versetzt worden und niemand hat sich darüber aufgeregt“. Minister Pabriks unterstrich darüber hinaus, dass die baltischen Staaten an offene oder versteckte Drohungen, so wie sie Präsident Putin in München oder Verteidigungsminister Iwanow nach dem Gipfeltreffen der NATO in Riga ausgesprochen hatten, gewöhnt seien. Dennoch wünscht man sich gutnachbarliche Beziehungen mit Russland: “Als kleines Land ist Lettland um eine gute, freundschaftliche Beziehungen, nicht nur mit den anderen zwei baltischen Staaten, sondern auch mit seinem mächtigen Nachbarn, bemüht.“

Während der Diskussion betonte der Minister die hervorragende Beziehung zu Deutschland, besonders seit Amtsantritt der neuen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zugleich zögerte er jedoch nicht zu erwähnen, dass Exkanzler Schröder Verhandlungen mit Moskau geführt habe, ohne die Interessen der baltischen Staaten zu berücksichtigen.

Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Außenpolitik Europas, war Lettland eines der ersten Länder, das den Verfassungsvertrag ratifizierte. Trotz des Scheiterns des Vertrags am französischen und niederländischen Veto, ist Lettland bereit, alle Anstrengungen für eine künftige Form der Konsolidierung der europäischen Institutionen zu unternehmen, um ein starkes Europa zu schaffen.