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14.07.2008 Von: Hendrik Schott
 

DEN HAAG – INTERNATIONALES ZENTRUM DER KONFLIKTLÖSUNG UND DIPLOMATIE


Der Internationale Gerichtshof, IGH
(franz.: Cour internationale de Justice, CIJ,
engl.: International Court of Justice, ICJ), ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast in Den Haag (Niederlande)



DEN HAAG – INTERNATIONALES ZENTRUM DER KONFLIKTLÖSUNG UND DIPLOMATIE
Außer Brüssel gibt es in Europa noch mehrere Städte, die auf Grund der dort angesiedelten Organisationen von internationaler Bedeutung sind. Fast jeder könnte einige dieser Städte aufzählen. Wer aber weiß genau, welche Institutionen zum Beispiel in Genf, Luxemburg, Straßburg, Wien oder Bonn beheimatet sind, und was genau deren Aufgaben sind?
Dieses Phänomen trifft sicherlich auch auf Den Haag zu. Pressesprecher Martin van Bruggen bezeichnet den Regierungssitz der Niederlande als „eine so genannte Nischen-
Weltstadt“. Am Ort der Haager Friedenskonferenzen gibt es mittlerweile mehr als 150
internationale Organisationen. Zu den bekanntesten zählt zweifelsohne der Internationale
Gerichtshof (IGH), der das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen ist und
seinen Sitz im charakteristischen Friedenspalast-Gebäude hat. Dort ist auch der
Internationale Schiedsgerichtshof angesiedelt.
Der IGH wurde 1945 gegründet. Parteien vor dem IGH können nur Staaten sein. Die 15
Richter des Gerichts, die alle unterschiedlicher Nationalität sein müssen, werden gemeinsam
von der UN-Generalversammlung und dem UN-Sicherheitsrat für eine Amtszeit von neun
Jahren gewählt. Rosalyn Higgins aus Großbritannien ist derzeit Präsidentin des IGH. Der
deutsche Völkerrechtler Bruno Simma ist seit 2003 Richter beim IGH.
Häufig in den Schlagzeilen ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH). Luis Moreno-
Ocampo, argentinischer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den
Haag, sorgte im Juli 2008 mit seinem Antrag auf Haftbefehl gegen Sudans Staatsoberhaupt
weltweit für Aufsehen in den Medien. Durch die Anklage gegen Slobodan Milošević und
weitere Kriegsverbrecher aus Ex-Jugoslawien erlangte auch der Internationale
Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) weltweite Aufmerksamkeit.
Der IStGH ist seit dem 1. Juli 2002 für die weltweite Verfolgung von Völkermord, Verbrechen
gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig. Präsident ist derzeit der
kanadische Richter Philippe Kirsch. Ende Januar 2007 erhielten die 18 Richter mit der
Anklage gegen den kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga, dem die Rekrutierung
von Kindersoldaten vorgeworfen wird, ihren ersten Fall. Nach seiner Festnahme in Brüssel
steht seit Anfang Juli 2008 mit dem früheren Vizepräsidenten Jean-Pierre Bemba ein
weiterer Kongolese vor dem IStGH. Die USA, Russland, China und die meisten arabischen
Staaten lehnen bislang im Gegensatz zur EU den Strafgerichtshof in Den Haag ab.
Aus Anlass des 10. Jahrestages der Verabschiedung des so genannten Römischen Statuts
des IStGH hat Günter Nooke, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte im
Auswärtigen Amt, vor einigen Wochen die in Den Haag ansässigen internationalen
Strafgerichtshöfe besucht, um die Bedeutung zu unterstreichen, „welche die
Bundesregierung der internationalen Strafgerichtsbarkeit beimisst.“ Nooke wohnte bei dieser
Gelegenheit auch dem Prozess gegen Liberias Ex-Präsident Charles Taylor vor dem
Sondergericht für Sierra Leone bei.
Zu den Institutionen, die ebenfalls zum internationalen Profil beitragen, gehören die
Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die die Einhaltung und Umsetzung
der Chemiewaffenkonvention überwacht, Einrichtungen von NATO und OSZE sowie Eurojust
und Europol. Die letztgenannte Institution soll die Arbeit der nationalen Polizeibehörden
Europas im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität koordinieren und den
Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche
sind unter anderem die Bekämpfung von Terrorismus, Waffen- und des Drogenhandel,
Kinderpornographie und Geldwäsche. Direktor von Europol ist der ehemalige BKAAbteilungspräsident
Max-Peter Ratzel.
Den Haag, amtlich auch ’s-Gravenhage genannt und mit rund 500.000 Einwohnern die
drittgrößte Stadt der Niederlande, ist nicht nur Regierungssitz der Niederlande, Residenz des
Königshauses und Hauptstadt der Provinz Südholland. Mehr als 26.000 aus dem Ausland
entsandte Personen, die für internationale Organisationen und Unternehmen arbeiten, leben
in Den Haag. Nicht nur der für internationale Angelegenheiten zuständige stellvertretende
Bürgermeister Frits Huffnagel nennt Den Haag gerne eine „internationale Stadt des Friedens
und des Rechts“. So verwundert es auch nicht, dass der ehemalige niederländische
Außenminister und heutige Bürgermeister der Stadt, Jozias van Aartsen, kürzlich zur Ersten
Weltkonferenz zum Thema „City Diplomacy“ in den Friedenspalast einlud, um über die Rolle