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05.10.2008 Von: Zanel Fruchtmann
 

Eindrücke von einer Reise durch Serbien

EJ-Annäherung – ein mühsamer Prozess


Wie jedes Jahr, hat die European Journalists Association (EJ) auch 2008 einen Ort für unsere Mitgliederversammlung ausgewählt, wo die Journalisten neue Hintergrundinformationen für Ihre Arbeit sammeln können. Zwischen dem 18. und 21. September haben wir unsere Mitglieder nach Belgrad eingeladen, um dann quer durch Serbien zu fahren und interessante Einrichtungen zu besichtigen, diesmal unterstützt  von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).

Nach dem Balkan- Krieg, dessen Zerstörungen heute noch in Belgrad sichtbar sind, gibt es in Serbien viel wiederherzustellen und aufzuholen. Wie alle neuen Länder im West-Balkan strebt Serbien, in die EU aufgenommen zu werden. Dieser  Wunsch ist nicht leicht zu erfüllen, da es noch erhebliche Probleme zu lösen gibt - von der Auslieferung von Kriegsverbrechern bis hin zur Entwicklung der Wirtschaft und zur Anpassung der nationalen Gesetzgebung. Laut einer Statistik wünschen 80 Prozent der Bevölkerung eine Annäherung an die EU, um in  Zukunft eine Vollmitgliedschaft zu erreichen. Aber die nationalistischen Tendenzen können nicht übersehen werden, umso mehr da der Verlust vom Kosovo – dessen Unabhängigkeit von über 40 Staaten anerkannt wurde – noch nicht  überwunden ist. Die eigene Verantwortung für die lange andauernde politische Isolation Serbiens wird auch heute noch nur von einer Minderheit anerkannt.

In einem Gespräch mit einem hohen Beamten des Außenministeriums, dem Botschafter Milovan Vujanovic, der zurzeit auch Vorsitzender der Internationalen Donau-Kommission ist,  wurde dieser Eindruck bestätigt. Gleichzeitig hat Vujanovic auch eine neue Idee dargestellt: Falls sowohl Serbien als auch der Kosovo eines Tages Mitglieder der EU werden, könnte doch eine Verständigung möglich sein. Im Moment gibt es aber einen Stillstand, weil durch die Ablehnung der Niederlande eine Verzögerung zur Unterzeichnung des Vorvertrags mit der EU eingetreten ist. Trotzdem wurden die Vorbereitungen für eine künftige Mitgliedschaft in der EU nicht unterbrochen, sondern fortgesetzt.

Zwei Beispiele dazu:  

1.- In die autonome Region Vojvodina, wo außer Serben, noch sechs weitere Minderheiten zusammenleben, wurden im Rahmen der neuen serbischen Verfassung,  Vorbereitungen für die Anwendung vieler EU-Normen getroffen. Der Vorsitzende des regionalen Parlaments, Sandor Egeres, erklärte, dass seine Kollegen daran interessiert sind, die Autonomie der Region zu stärken. Dafür versuchen sie, alle Möglichkeiten der neuen serbischen Verfassung auszuschöpfen, so dass die gesamte Bevölkerung, inklusive der starken Minderheiten, von der künftigen Gesetzgebung profitieren kann. Vorgesehen ist dabei, dass jede Minderheit einen Ombudsmann hat, der die Belange seiner Gruppe vor den Abgeordneten regelmäßig vertritt. Diese Maßnahmen zu Gunsten der Minderheiten sind jetzt weitgehend schon vorbereitet.

2.- Die Pläne für die Entwicklung des Donau–Tourismus’ sind bereits gemeinsam mit Ungarn, Kroatien, Rumänien und Bulgarien (fast alle Mitglieder der EU) entwickelt worden. Dieses Projekt ist auch deswegen wichtig für Serbien, weil in der Region rund um das EiserneTor die Arbeitslosigkeit fast 30 Prozent beträgt und viele junge Menschen diese reizvolle Landschaft verlassen, um anderswo Arbeit  zu suchen. Da im rumänischen Banat - als Folge der positiven wirtschaftlichen Entwicklung – ein Mangel an Arbeitskräften zu spüren ist, wären viele Serben bereit, die Donau „zu überqueren“, um im Nachbarland eine Beschäftigung zu finden.  Für die arbeitswilligen Serben ist es aber fast unmöglich,  in ein EU-Mitgliedsland einzureisen, da nach wie vor Visapflicht besteht.

Bei der schwierigen wirtschaftliche Lage Serbiens und seine Bemühungen um eine  Annäherung an die EU unterstützt Deutschland mehrere Projekte für die Entwicklung dieses Landes, nicht nur im Tourismus, sondern auch für die Modernisierung der Auto-, Bekleidungsindustrie und anderer Bereiche. In Gesprächen mit Wolfgang Limbert, Koordinator  der GTZ- Projekte in Serbien, wurde unterstrichen, dass das Volumen der deutschen Investitionen für die Wirtschaftsentwicklung über 6oo Millionen Euro beträgt.

Die Durchführung dieser Projekte auf wirtschaftlichem Gebiet kann durchaus die Vorbereitungen Serbiens für einen künftigen Beitritt zur  EU beschleunigen.